§1 Geltungsbereich

Die Nutzung aller auf der Internetseite www.blizzio.de angebotenen Dienste unterliegt diesen Nutzungsbedingungen. Anbieter im Sinne dieser AGB ist Steffen Persiel, Karpfangerstr. 16, 20459 Hamburg (nachfolgend "Blizzio" genannt). Durch das Absenden einer SMS an eine von Blizzio angegebene Nummer oder durch das Eingeben von Registrierungs- und / oder Verkehrsdaten auf der Blizzio-Website akzeptiert der Nutzer die Nutzungsbedingungen.

§2 Zustandekommen von Verträgen

Der Vertrag kommt mit dem Absenden einer SMS an eine von Blizzio angegebene Nummer zustande oder durch das Eingeben von Registrierungs- und / oder Verkehrsdaten auf der Blizzio-Website. Die Annahme erfolgt durch das Absenden des jeweiligen Formulars oder der jeweiligen SMS.

§3 Beschreibung der Leistung "SMS-Blitz-Alarm"

Als kostenpflichtige Leistung bietet Blizzio sog. "SMS-Alarme" an, die einen Nutzer per Kurzmitteilung auf sein Handy über neue Verkehrsmeldungen informiert. Um solche Alarmierungen zu empfangen, muss der Nutzer über ausreichendes Guthaben verfügen, welches bei Blizzio per Premium-SMS aufgeladen werden kann.

§4 Preise der Leistungen

Premium-SMS bezeichnet eine höhertarifierte SMS, die mit einem auf der jeweiligen Bestellseite ausgewiesenen Preis berechnet wird. Blizzio tritt hierbei nicht selbst als Rechnungssteller auf, sondern lässt den Betrag durch den jeweiligen Mobilfunkbetreiber des Nutzers abrechnen und einziehen.

Blizzio bietet keine Abonnement-Dienste an. Nachdem das Guthaben eines Nutzers aufgebraucht ist, muss es durch erneutes Absenden einer Premium-SMS aufgeladen werden, um weiterhin SMS-Alarme empfangen zu können. Blizzio behält sich eine Änderung der Preise vor, informiert den Nutzer vor jedem Bezahlvorgang aber ausdrücklich über die entstehenden Kosten.

§5 Datenschutz

Informationen zum Datenschutz finden Sie in der Datenschutzerklärung. Blizzio weist darauf hin, dass Nutzerdaten in maschinenlesbarer Form gespeichert und verarbeitet werden, soweit es für die Erbringung der von Blizzio angebotenen Dienste erforderlich ist.

§6 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, sowohl in seinen Nutzerdaten als auch in von ihm eingesandten Verkehrsmeldungen nur den Tatsachen entsprechende Angaben zu machen. Er garantiert ausserdem, bei Blizzio keine Inhalte zu veröffentlichen, die rechtswidrig, sittenwidrig oder missbräuchlich sind. Blizzio ist berechtigt, solche Inhalte zu löschen.

Verfahren, die dazu dienen, Daten von Blizzio auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, an Dritte weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen, sind verboten. Ebenso ist es nicht erlaubt, von Blizzio bereitgestellte E-Mail- und SMS-Funktionalitäten zum Versand von Spam-Nachrichten zu missbrauchen.

Übermittelt ein Nutzer eine Verkehrsnachricht an Blizzio, räumt er Blizzio an den Inhalten das jeweils übertragbare einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht in dem zum Betrieb des Dienstes erforderlichen Umfang ein. Insbesondere hat Blizzio das Recht, die Inhalte Dritten öffentlich zugänglich zu machen oder an diese zu senden.

Der Nutzer verpflichtet sich, Blizzio nicht rechtswidrig zu benutzen, z.B. während des Führens eines Kraftfahrzeugs. Die Benutzung von Blizzio erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr.

§7 Haftung

Blizzio ist nicht zu Schadensersatz verpflichtet, falls wegen technischer Probleme eine SMS an den Nutzer nicht korrekt oder verzögert zugestellt wird oder aus gleichem Grund eine SMS des Nutzers an Blizzio nicht bei Blizzio eintrifft. Blizzio haftet darüber hinaus nicht für: - Schäden, die einem Nutzer aus Angaben entstanden sind, welche bei Blizzio veröffentlicht wurden angebahnt wurde. - Inhalt, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verwendung der bereitgestellten Informationen - Schäden bzw. Strafen, die dem Nutzer aus rechtswidriger Benutzung von Blizzio entstehen - Inhalte externer Seiten, auf die Blizzio verlinkt - Schäden, die aus dem Verlust von Daten resultieren, wenn und soweit diese Schäden durch die Ihnen obliegende regelmäßige und vollständige Sicherung der betreffenden Daten vermieden worden wäre.

Ansonsten haftet Blizzio nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§8 Verfügbarkeit des Angebots

Blizzio bemüht sich, das Angebot jederzeit verfügbar zu halten. Jedoch können technische Schwierigkeiten auftreten, auf die Blizzio keinen Einfluss hat. Dies sind vor allen Dingen Übertragungausfälle, Erreichbarkeit der Webserver oder Ausfälle von SMS-Gateways. Auftretende Störungen werden so schnell wie möglich behoben.

§9 Änderung dieser AGB

Blizzio behält sich die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Die geänderten AGB gelten dann grundsätzlich für die ab dem Änderungszeitpunkt eingegangenen Vertragsverhältnisse.

§10 Schlussbestimmungen

Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich.

Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, wird die Zuständigkeit des Gerichts am Sitz von Blizzio vereinbart. Erfüllungsort ist Hamburg.

Blizzio behält sich das Recht vor, den Dienst jederzeit mit sofortiger Wirkung mit oder ohne Benachrichtigung der Nutzer zu ändern oder einzustellen. Dies gilt insbesondere für Fall einer behördlichen Anordnung zur Schließung des Dienstes.